Terminankündigungen
Wochenende 10.-12. Januar 2025, gemeinsame Fahrt zum kommunistischen Jahresauftakt:
Liebknecht-Luxemburg-Lenin-Wochenende 2025 in Berlin
Samstag 11. Januar 2025: 30. internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz
Motto der Konferenz am Samstag, 11. Januar 2025:
“Das letzte Gefecht – wie Gefährlich ist der Imperialismus im Niedergang?”
Die Konferenz findet statt in den Wilhelm-Studios, Kopenhagener Str. 60-68, 13407 Berlin
Tickets zwischen 24 und 59 EUR können hier online gekauft werden
Im Anschluss lädt der DKP-Parteivorstand zur traditionellen Jahresauftaktveranstaltung ein.
Sonntag 12. Januar 2025: Demonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht
10.00 Uhr, Demonstration vom U-Bahnhof Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde
Gemeinsame Hin- und Rückfahrt mit DKP und SDAJ aus Bayern
Für Freitagnachmittag 10.01. und Sonntagnachmittag 13.01. fahren wir mit ICE-Gruppentickets nach Berlin und zurück. Du möchtest mit uns zusammen fahren? Schreib uns eine E-Mail an kontakt@dkp-bayern.de
Zivilbevölkerung schützen, Waffenexporte stoppen!
KUNDGEBUNG Samstag, 11. Januar 2025 – 14 Uhr Marienplatz, München
Die Veranstalter fordern von der Regierung:
- Setzen Sie sich mit allen Mitteln für einen sofortigen und umfassenden Waffenstillstand ein. Nur ein Waffenstillstand schafft die Bedingungen für ein Ende des Tötens und für die Freilassung der Geiseln und unrechtmäßig Inhaftierten.
- Liefern Sie keine Rüstungsgüter an Israel, wenn die Gefahr besteht, dass sie völkerrechtswidrig eingesetzt werden.
- Unterstützen Sie die internationale Gerichtsbarkeit ohne Einschränkungen, um die jahrzehntelange Straflosigkeit zu beenden.
- Setzen Sie sich im Sinne des Gutachtens des Internationalen Gerichtshofs vom 19. Juli 2024 mit aller Kraft für ein Ende der illegalen Besatzung, des völkerrechtswidrigen Siedlungsbaus und der Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung im Westjordanland ein.
- Schützen Sie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland: Der Schutz vor Diskriminierung, Rassismus und Antisemitismus darf nicht gegen das Recht auf friedlichen Protest ausgespielt werden.
Mittwoch, 15. Januar 2025, 19 Uhr, EineWeltHaus Schwanthalerstr. 80
Wie kämpfen gegen Repression in Uni und Betrieb?
Gewerkschaftstreffen/Diskussionsveranstaltung: Union Busting und Berufsverbote
In letzter Zeit häufen sich bundesweit Angriffe auf Gewerkschaftskolleginnen und -kollegen, die in der derzeitig angespannten Situation ihren Mund gegen Sparmaßnahmen und Kriegstreiberei aufmachen, die Kämpfe für bessere Arbeitsbedingungen organisieren. Erst wird versucht, sie in der Belegschaft zu diskreditieren und zu isolieren. Wenn das nicht hilft, folgen Abmahnungen oder sogar Kündigungen, Exmatrikulationen und Berufsverbote.
Die Konzernbosse, deren Zeitungen und Parteien reden offen von allen möglichen Maßnahmen, um die Profite zu sichern – wie z.B. die FDP mit ihrem Vorstoß zur Einschränkung des Streikrechts in der sog. kritischen Infrastruktur. Uns Arbeitenden und Angestellten wird aber ganz genau auf den Mund geschaut, wenn wir derlei Angriffen auf unsere Rechte und unseren Lebensstandard offen entgegentreten. An den Hochschulen werden Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit im Sinne der unternehmerischen Universität und der Kriegsforschung immer weiter eingeschränkt.
Skandalöse Maschen der Arbeitgebenden
In und um München gibt es derzeit eine ganze Reihe von Fällen, bei denen aktive Gewerkschaftsmitglieder aufgrund der Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte sanktioniert worden sind.
Neli Birks hat in ihrem Betrieb erfolgreich Streiks organisiert und Kolleginnen und Kollegen in die Gewerkschaft gelotst. Ihr wurde wegen fadenscheinigen Gründen außerordentlich gekündigt.
Benjamin Ruß durfte erst gar nicht anfangen an der TU München zu arbeiten, weil seine öffentlichen Forderungen u.a. nach konsequenten Erzwingungsstreiks durch den bayerischen Staat als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Er hat nun ein bayernweites Berufsverbot im öffentlichen Dienst.
Das wollen wir uns als aktive Gewerkschaftsmitglieder nicht gefallen lassen.
In Solidarität mit Neli und Benjamin organisieren wir ein gewerkschaftsübergreifendes Treffen. Wie können wir uns gegen solche repressiven Maßnahmen kollektiv wehren? Warum nehmen solche Repressionen gerade heute so massiv zu?
Was bedeutet das für die Tarifverhandlungen?
Mit den Gewerkschaftskolleg:innen: Benjamin Ruß, ver.di München und Neli Birks, ver.di Freising
organisiert von: ver.di Fachbereich Handel München & Region, GEW Fachgruppe sozialpädagogische Berufe, ver.di Betriebsgruppe TU München und Münchner Gewerkschaftslinke/Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften
