Liebe Genossinnen und Genossen, unsere Parteierklärung zur Stationierung von US-Raketen und Hyperschallwaffen in der BRD
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https://www.unsere-zeit.de/brandgefaehrliche-drohgebaerde-4793775/
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Unsere Zeit
Brandgefährliche Drohgebärde | Unsere Zeit
„Erst vor wenigen Wochen hat die Ukraine den nuklearen Abwehrschirm Russlands beschädigt. Fast täglich wird an der Eskalationsschraube gedreht, und nun soll
Hiroshima? Nagasaki?
Völlig geschichtsvergessen wird die atomare Aufrüstung gegen Russland und China vorangetrieben
Artikel aus der UZ vom 2. August
Die USA und ihre Verbündeten kennen gegenwärtig nur ein Ziel: Rund um Russland und die Volksrepublik China einen Waffenring einschließlich Atombomben legen. Am 10. Juli hatten die Vertreter von USA und BRD am Rande des NATO-Gipfels in Washington mitgeteilt, dass ab 2026 in der Bundesrepublik neue US-Waffen stationiert werden sollen. Darunter sollen auch „Tomahawk“-Marschflugkörper sein, die Atomsprengköpfe transportieren können. Zugleich wird die „Modernisierung“ der in Deutschland lagernden US-Atombomben vorangetrieben. In Wirklichkeit geht es um die Ersetzung der bisherigen durch „smarte“ Atombomben. Am 18. Juli zeigte sich Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) bei einem Besuch auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel zufrieden, dass der Standort „in nie dagewesener Geschwindigkeit“ für die neuen Trägerflugzeuge vom Typ F-35 „fit“ gemacht werde – in der Hälfte der vorgesehenen Zeit.
Den vollen Artikel gibt es unter:
https://www.unsere-zeit.de/hiroshima-nagasaki-4794224/
#frieden
#hiroshima
Völlig geschichtsvergessen wird die atomare Aufrüstung gegen Russland und China vorangetrieben
Artikel aus der UZ vom 2. August
Die USA und ihre Verbündeten kennen gegenwärtig nur ein Ziel: Rund um Russland und die Volksrepublik China einen Waffenring einschließlich Atombomben legen. Am 10. Juli hatten die Vertreter von USA und BRD am Rande des NATO-Gipfels in Washington mitgeteilt, dass ab 2026 in der Bundesrepublik neue US-Waffen stationiert werden sollen. Darunter sollen auch „Tomahawk“-Marschflugkörper sein, die Atomsprengköpfe transportieren können. Zugleich wird die „Modernisierung“ der in Deutschland lagernden US-Atombomben vorangetrieben. In Wirklichkeit geht es um die Ersetzung der bisherigen durch „smarte“ Atombomben. Am 18. Juli zeigte sich Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) bei einem Besuch auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel zufrieden, dass der Standort „in nie dagewesener Geschwindigkeit“ für die neuen Trägerflugzeuge vom Typ F-35 „fit“ gemacht werde – in der Hälfte der vorgesehenen Zeit.
Den vollen Artikel gibt es unter:
https://www.unsere-zeit.de/hiroshima-nagasaki-4794224/
#frieden
#hiroshima
Unsere Zeit
Hiroshima? Nagasaki? | Unsere Zeit
Die USA und ihre Verbündeten kennen gegenwärtig nur ein Ziel: Rund um Russland und die Volksrepublik China einen Waffenring einschließlich Atombomben legen.
🇨🇺Aktuelles aus Cuba
📍08.08.24, 18 Uhr, Helene-Grünberg-Zentrum (Gewerkschaftshaus Nürnberg)
Die sich verschärfenden weltweiten Krisen beschäftigen uns praktisch tagtäglich. Dies führt allzu oft dazu, dass es immer schwieriger wird, den Blick über den eigenen Tellerrand zu heben. Die Auswirkungen spüren wir aber nicht nur in Deutschland, sondern auch global spüren unsere Kolleg*innen die Auswirkungen in unterschiedlichen Formen und Intensitäten.
Um vielleicht auch unsere Lage besser einschätzen zu können, wollen wir euch darum einen Einblick in die Situation unserer Kolleg*innen in Santiago de Cuba geben.
Vor diesem Hintergrund werden unser Kollege José Àlvarez Romaguera, genannt Pepin und unsere Kollegin Ediltrudis Panadero De La Cruz, sehr aktuell berichten, wie sich derzeit die Situation in Cuba entwickelt hat. Pepin kommt aus Santiago de Cuba und ist Professor im Ruhestand, aber immer noch für Gewerkschaften und als Übersetzer aktiv. Ediltrudis ebenfalls aus Santiago de Cuba ist Professorin in der lokalen Universität.
📍08.08.24, 18 Uhr, Helene-Grünberg-Zentrum (Gewerkschaftshaus Nürnberg)
Die sich verschärfenden weltweiten Krisen beschäftigen uns praktisch tagtäglich. Dies führt allzu oft dazu, dass es immer schwieriger wird, den Blick über den eigenen Tellerrand zu heben. Die Auswirkungen spüren wir aber nicht nur in Deutschland, sondern auch global spüren unsere Kolleg*innen die Auswirkungen in unterschiedlichen Formen und Intensitäten.
Um vielleicht auch unsere Lage besser einschätzen zu können, wollen wir euch darum einen Einblick in die Situation unserer Kolleg*innen in Santiago de Cuba geben.
Vor diesem Hintergrund werden unser Kollege José Àlvarez Romaguera, genannt Pepin und unsere Kollegin Ediltrudis Panadero De La Cruz, sehr aktuell berichten, wie sich derzeit die Situation in Cuba entwickelt hat. Pepin kommt aus Santiago de Cuba und ist Professor im Ruhestand, aber immer noch für Gewerkschaften und als Übersetzer aktiv. Ediltrudis ebenfalls aus Santiago de Cuba ist Professorin in der lokalen Universität.
Pressemitteilung der DKP zu deutschen Panzern auf russische Gebiet
Geschichtsvergessen? Rückwärtsgewandt!
Bei dem ukrainischen Angriff auf die Region Kursk rollen erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wieder deutsche Panzer über russischen Boden. Einen Moment des Nachdenkens gibt es für die Kriegstreiber hierzulande aber nicht. Keine Bedenken hat beispielsweise der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marcus Faber (FDP). Schließlich handele es sich inzwischen um „ukrainische Waffen“ – das gelte im Zweifelsfall nicht nur für die bereits in Russland eingesetzten „Marder“, sondern auch für Kampfpanzer des Typs „Leopard 2“.
„Die Bundesregierung und die NATO nutzen ihren ukrainischen Stellvertreter, um den Krieg gegen Russland voranzutreiben. Mit jeder weiteren Provokation bringen sie uns näher an einen Dritten Weltkrieg heran“, warnt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. „Es ist absurd, dass die deutsche Regierung nun so tut, als hätte sie mit den gelieferten Waffen nichts mehr zu tun.“
„Angesichts der ungeheuren Zerstörungen, die der Vernichtungskrieg des deutschen Faschismus gegen die Sowjetunion angerichtet hat, ist der erneute Einsatz deutscher Panzer in Russland unerträglich“, so Köbele. „Doch der deutsche Imperialismus hat die 27 Millionen sowjetischen Kriegstoten nicht einfach vergessen.“
Köbele verweist auf die Mitte Juli erschienen „Ergänzenden Hinweise zum Traditionserlass“ der Bundeswehr. Darin heißt es, dass „die Bedeutung von Kriegstüchtigkeit von Streitkräften, die sich maßgeblich aus einem hohen Einsatzwert und hoher Kampfkraft ableitet, auch für die Traditionspflege gestiegen“ sei. Deshalb soll die Bundeswehr in ihrer Erinnerungskultur intensiver „die Einsatzbereitschaft und den Willen zum Kampf stärken“. Dazu gehört auch, dass die „rund 40.000 von der Wehrmacht übernommenen ehemaligen Soldaten“ für ihre Rolle beim Aufbau der Bundeswehr gewürdigt werden. Schließlich hätten sie „sich zu großen Teilen im Gefecht bewährt“ und über wichtige „Kriegserfahrungen“ verfügt.
„Wenn Bundeswehrsoldaten sich ihre ,Vorbilder‘ in der faschistischen Wehrmacht suchen sollen, dann zeigt das nur: Der große Krieg wird auf allen Ebenen vorbereitet“, erklärt Köbele. „Wir brauchen dringend eine breite außerparlamentarische Friedensbewegung. Ein Sammlungspunkt dafür muss die große Friedensdemonstration unter dem Motto ,Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität‘ am 3. Oktober in Berlin sein.“
Essen, 12. August 2024
Geschichtsvergessen? Rückwärtsgewandt!
Bei dem ukrainischen Angriff auf die Region Kursk rollen erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wieder deutsche Panzer über russischen Boden. Einen Moment des Nachdenkens gibt es für die Kriegstreiber hierzulande aber nicht. Keine Bedenken hat beispielsweise der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marcus Faber (FDP). Schließlich handele es sich inzwischen um „ukrainische Waffen“ – das gelte im Zweifelsfall nicht nur für die bereits in Russland eingesetzten „Marder“, sondern auch für Kampfpanzer des Typs „Leopard 2“.
„Die Bundesregierung und die NATO nutzen ihren ukrainischen Stellvertreter, um den Krieg gegen Russland voranzutreiben. Mit jeder weiteren Provokation bringen sie uns näher an einen Dritten Weltkrieg heran“, warnt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. „Es ist absurd, dass die deutsche Regierung nun so tut, als hätte sie mit den gelieferten Waffen nichts mehr zu tun.“
„Angesichts der ungeheuren Zerstörungen, die der Vernichtungskrieg des deutschen Faschismus gegen die Sowjetunion angerichtet hat, ist der erneute Einsatz deutscher Panzer in Russland unerträglich“, so Köbele. „Doch der deutsche Imperialismus hat die 27 Millionen sowjetischen Kriegstoten nicht einfach vergessen.“
Köbele verweist auf die Mitte Juli erschienen „Ergänzenden Hinweise zum Traditionserlass“ der Bundeswehr. Darin heißt es, dass „die Bedeutung von Kriegstüchtigkeit von Streitkräften, die sich maßgeblich aus einem hohen Einsatzwert und hoher Kampfkraft ableitet, auch für die Traditionspflege gestiegen“ sei. Deshalb soll die Bundeswehr in ihrer Erinnerungskultur intensiver „die Einsatzbereitschaft und den Willen zum Kampf stärken“. Dazu gehört auch, dass die „rund 40.000 von der Wehrmacht übernommenen ehemaligen Soldaten“ für ihre Rolle beim Aufbau der Bundeswehr gewürdigt werden. Schließlich hätten sie „sich zu großen Teilen im Gefecht bewährt“ und über wichtige „Kriegserfahrungen“ verfügt.
„Wenn Bundeswehrsoldaten sich ihre ,Vorbilder‘ in der faschistischen Wehrmacht suchen sollen, dann zeigt das nur: Der große Krieg wird auf allen Ebenen vorbereitet“, erklärt Köbele. „Wir brauchen dringend eine breite außerparlamentarische Friedensbewegung. Ein Sammlungspunkt dafür muss die große Friedensdemonstration unter dem Motto ,Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität‘ am 3. Oktober in Berlin sein.“
Essen, 12. August 2024
Sonntag, 01.09.2024 15:45 Fürth
Antikriegstag 2024 in Fürth
Friedenspolitische Führung durch den Fürther Stadtpark, Treffpubkt: 15.45 Uhr, bei der Eiche im Fontänenhof, Abschluß: 17 Uhr, Platz der Opfer des Faschismus, VA: Fürther Friedensforum
Antikriegstag 2024 in Fürth
Friedenspolitische Führung durch den Fürther Stadtpark, Treffpubkt: 15.45 Uhr, bei der Eiche im Fontänenhof, Abschluß: 17 Uhr, Platz der Opfer des Faschismus, VA: Fürther Friedensforum
17:00 Gedenkveranstaltung
Begrüßung durch die Veranstalter, Reden: Dr. Thomas Jung (OB Stadt Fürth), André Hermany (für die beiden Fürther Dekanate Ev.+Kath), Kamran Salimi (Vorsitzender DGB Fürth), musikalische Beiträge: Fabian Scheuerlein, 17 Uhr, Platz der Opfer des Faschismus (Grünanlage an der U-Bahnstation Jakobinenstr.), VA: DGB Fürth, SPD KV Fürth
Ort: Platz der Opfer des Faschismus, Fürth
Auch bzw. gerade weil die Kriegspartei SPD diese Veranstaltung durchführt, beteiligen wir uns mit einem klaren antimilitaristischen und antiimperialistischen Ausdruck bei der Aktion.
Begrüßung durch die Veranstalter, Reden: Dr. Thomas Jung (OB Stadt Fürth), André Hermany (für die beiden Fürther Dekanate Ev.+Kath), Kamran Salimi (Vorsitzender DGB Fürth), musikalische Beiträge: Fabian Scheuerlein, 17 Uhr, Platz der Opfer des Faschismus (Grünanlage an der U-Bahnstation Jakobinenstr.), VA: DGB Fürth, SPD KV Fürth
Ort: Platz der Opfer des Faschismus, Fürth
Auch bzw. gerade weil die Kriegspartei SPD diese Veranstaltung durchführt, beteiligen wir uns mit einem klaren antimilitaristischen und antiimperialistischen Ausdruck bei der Aktion.
Heiße UZ-Friedenstage begeistern Freunde und Mitglieder von DKP und SDAJ
„Jugend, Frieden, Sozialismus!“
https://www.unsere-zeit.de/jugend-frieden-sozialismus-4794877/
„Jugend, Frieden, Sozialismus!“
„Jugend, Frieden, Sozialismus!“
https://www.unsere-zeit.de/jugend-frieden-sozialismus-4794877/
„Jugend, Frieden, Sozialismus!“
Unsere Zeit
„Jugend, Frieden, Sozialismus!“ | Unsere Zeit
Viele hatten den ersten der UZ-Friedenstage schon am Donnerstagabend hinter sich, als Björn Blach, der Verantwortliche des Sekretariats der DKP, verschwitzt
Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum 1. September
Heraus zum Antikriegstag!
Mehr als zwei Jahre nach der von Scholz verkündeten „Zeitenwende“ haben die Machthaber in Deutschland, der EU und der NATO ihre „roten Linien“ hinter sich gelassen. Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg kämpfen deutsche Panzer in Russland. Mit der geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland wird in aller Öffentlichkeit der Erstschlag für den nächsten großen Krieg vorbereitet.
Spätestens im November soll die Entscheidung über den nächsten fatalen Schritt erfolgen. Bis dahin wollen die Regierungen der EU über die Entsendung von Soldaten in die Ukraine entscheiden. Dann soll die Ausbildungsmission für die ukrainischen Truppen im Stellvertreterkrieg gegen Russland (EUMAM UKR) verlängert werden. Das Regime in Kiew, aber beispielsweise auch die französische Regierung, fordern die Verlegung der Ausbilder in die Ukraine. Die EU-Soldaten „könnten von Russland als aktiv Beteiligte an dem Konflikt gesehen werden und darum unvorhersehbare kinetische Reaktionen auslösen“, heißt es dazu in einem Geheimbericht des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), über den die „Welt“ berichtete.
Doch die Kriegstreiber in Deutschland sollten sich nicht zu sicher fühlen. Trotz unaufhörlicher Propaganda in den Medien, trotz strafrechtlicher Verfolgung von Kritikern und trotz allen Bemühungen des reaktionär-militaristischen Staatsumbaus: Die Friedenskräfte sammeln sich.
Mehr als 1.400 Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen unterstützen den Aufruf zur großen Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin. Jugendorganisationen haben das Bündnis „Wir sagen Nein zur Wehrpflicht“ gegründet. An den Universitäten wird für Zivilklauseln gestritten. Beschäftigte des Gesundheitswesen beginnen, gegen die Kriegstüchtigkeit zu kämpfen. In Umfragen fordern Mehrheiten Friedensverhandlungen mit Russland und ein Ende des Völkermords in Gaza. Bei den kommenden Wahlen im Osten könnten die Parteien der Kriegsregierung aus den Parlamenten fliegen.
„Die Kriegstreiber geben sich gerne besonders demokratisch. Sie besetzen einflussreiche Posten in der Gesellschaft und vermitteln den Eindruck, im Namen der Mehrheit zu sprechen. Aber sie sind in der Minderheit“, sagt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. „Nutzen wir den Antikriegstag, um allen zu zeigen: Wer für den Frieden einsteht, ist nicht allein. Nicht in den Gewerkschaften oder im Betrieb, nicht an den Schulen und Universitäten.“
Die DKP ruft zur Beteiligung an Friedensaktionen rund um den 1. September auf: „Kämpfen wir für eine breite Bewegung auf der Straße, um denen das Handwerk zu legen, die uns in Kriege führen, den Völkermord in Gaza vorantreiben und mit ihrer Hochrüstung unsere Zukunft ruinieren.“
Essen, 30. August 2024
Heraus zum Antikriegstag!
Mehr als zwei Jahre nach der von Scholz verkündeten „Zeitenwende“ haben die Machthaber in Deutschland, der EU und der NATO ihre „roten Linien“ hinter sich gelassen. Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg kämpfen deutsche Panzer in Russland. Mit der geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland wird in aller Öffentlichkeit der Erstschlag für den nächsten großen Krieg vorbereitet.
Spätestens im November soll die Entscheidung über den nächsten fatalen Schritt erfolgen. Bis dahin wollen die Regierungen der EU über die Entsendung von Soldaten in die Ukraine entscheiden. Dann soll die Ausbildungsmission für die ukrainischen Truppen im Stellvertreterkrieg gegen Russland (EUMAM UKR) verlängert werden. Das Regime in Kiew, aber beispielsweise auch die französische Regierung, fordern die Verlegung der Ausbilder in die Ukraine. Die EU-Soldaten „könnten von Russland als aktiv Beteiligte an dem Konflikt gesehen werden und darum unvorhersehbare kinetische Reaktionen auslösen“, heißt es dazu in einem Geheimbericht des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), über den die „Welt“ berichtete.
Doch die Kriegstreiber in Deutschland sollten sich nicht zu sicher fühlen. Trotz unaufhörlicher Propaganda in den Medien, trotz strafrechtlicher Verfolgung von Kritikern und trotz allen Bemühungen des reaktionär-militaristischen Staatsumbaus: Die Friedenskräfte sammeln sich.
Mehr als 1.400 Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen unterstützen den Aufruf zur großen Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin. Jugendorganisationen haben das Bündnis „Wir sagen Nein zur Wehrpflicht“ gegründet. An den Universitäten wird für Zivilklauseln gestritten. Beschäftigte des Gesundheitswesen beginnen, gegen die Kriegstüchtigkeit zu kämpfen. In Umfragen fordern Mehrheiten Friedensverhandlungen mit Russland und ein Ende des Völkermords in Gaza. Bei den kommenden Wahlen im Osten könnten die Parteien der Kriegsregierung aus den Parlamenten fliegen.
„Die Kriegstreiber geben sich gerne besonders demokratisch. Sie besetzen einflussreiche Posten in der Gesellschaft und vermitteln den Eindruck, im Namen der Mehrheit zu sprechen. Aber sie sind in der Minderheit“, sagt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. „Nutzen wir den Antikriegstag, um allen zu zeigen: Wer für den Frieden einsteht, ist nicht allein. Nicht in den Gewerkschaften oder im Betrieb, nicht an den Schulen und Universitäten.“
Die DKP ruft zur Beteiligung an Friedensaktionen rund um den 1. September auf: „Kämpfen wir für eine breite Bewegung auf der Straße, um denen das Handwerk zu legen, die uns in Kriege führen, den Völkermord in Gaza vorantreiben und mit ihrer Hochrüstung unsere Zukunft ruinieren.“
Essen, 30. August 2024
In diesem Jahr besteht das Sozialforum Fürth seit 20 Jahren. Gegründet wurde das Sozialforum Fürth im April 2004 als Teil der Bewegung des Welt-Sozialforums, um für dessen Ziele auf kommunaler Ebene einzutreten.
Seit 20 Jahren setzen wir uns ein für die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen in der Stadt, für bezahlbaren Wohnraum, für kostenlosen öffentlichen Nahverkehr, für eine gerechte Besteuerung und Verteilung der Lasten, für tarifliche Löhne, einen funktionierenden Sozialstaat, den Schutz der Umwelt und eine friedliche Lösung der weltweiten Konflikte. In diesen 20 Jahren konnten wir manchmal Erfolge feiern, manchmal mussten wir Niederlagen verkraften.
Aber der Einsatz lohnt sich immer. Er bringt unterschiedliche Menschen zusammen, Menschen von unterschiedlichen Organisationen und Parteien und es gelingt gemeinsames Handeln.
Dies feiern wir am Freitag, 27. September 2024 ab 18.00 Uhr im Sozialen Zentrum - Wärmestube, Hirschenstraße 37a, 90762 Fürth.
Von 20.00 Uhr bis 22.00 Uhr spielen die Rockin' Lafayettes.
Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt frei, es gibt kostenlos Essen und Getränke, Spenden sind möglich.
Seit 20 Jahren setzen wir uns ein für die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen in der Stadt, für bezahlbaren Wohnraum, für kostenlosen öffentlichen Nahverkehr, für eine gerechte Besteuerung und Verteilung der Lasten, für tarifliche Löhne, einen funktionierenden Sozialstaat, den Schutz der Umwelt und eine friedliche Lösung der weltweiten Konflikte. In diesen 20 Jahren konnten wir manchmal Erfolge feiern, manchmal mussten wir Niederlagen verkraften.
Aber der Einsatz lohnt sich immer. Er bringt unterschiedliche Menschen zusammen, Menschen von unterschiedlichen Organisationen und Parteien und es gelingt gemeinsames Handeln.
Dies feiern wir am Freitag, 27. September 2024 ab 18.00 Uhr im Sozialen Zentrum - Wärmestube, Hirschenstraße 37a, 90762 Fürth.
Von 20.00 Uhr bis 22.00 Uhr spielen die Rockin' Lafayettes.
Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt frei, es gibt kostenlos Essen und Getränke, Spenden sind möglich.