Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, benennt die Neuwahlen als das was sie sind: Furchtbar antidemokratisch! Kleinere Parteien haben keine Chance anzutreten, aber was dann tun? Die Antwort: Anti-US-Raketen Wahlkampf!
#kommunistischePartei #neuwahlen #raketen #berlinerappell

Um 19 Uhr startet im EineWeltHaus (Schwanthalerstr. 80) die Veranstaltung der jungeWelt-LeserInitiative und der Freidenker München mit unserem Genossen Arnold Schölzel!

Veranstaltungstipp: Nächsten Montag im Bürgersaal Fürstenried

Erklärung der DKP zum Beschuss Russlands mit US-Raketen und neuen Taurus-Forderungen

Sie führen uns in den Krieg!

Biden, CDU, Grüne, FDP: „Dritter Weltkrieg – wir probieren es aus.“ Das ist offensichtlich die Herangehensweise. Die Eskalation wird weiter und weiter vorangetrieben. Erst erfolgte die Freigabe für den Beschuss Russlands mit US-Raketen durch den eben abgewählten US-Präsidenten Joseph Biden. Dann stimmte eine Koalition von CDU und Grün-Gelben Ampelresten sofort den Chor an, dass nun auch deutsche Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine geliefert werden müssen, um damit russisches Staatsgebiet zu beschießen.

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP erklärt: „Offensichtlich ist es gescheiterten Politikern wie Biden, Habeck und Lindner egal, ob sie in den Dritten Weltkrieg steuern. Sie haben Blackrock-Merz an ihrer Seite und sie wollen uns mit in den Abgrund reißen. Wir dürfen ihnen die Zukunft unseres Landes, Europas und der Welt nicht überlassen. Um den großen Krieg zu verhindern, brauchen wir den Widerstand auf der Straße und in den Betrieben – gegen die Taurus-Lieferungen, gegen die ab 2026 geplante Stationierung neuer US-Raketen in unserem Land und gegen die Kriegstreiber im Bundestag.“

Die DKP ruft dazu auf, die Friedensbewegung zu stärken und den Kampf gegen Krieg und Krise in die Betriebe und Gewerkschaften zu tragen. Ein Mittel dafür ist der Berliner Appell gegen die Stationierung von US-Raketen in Deutschland. Der Parteivorstand der DKP hat beschlossen, bis zum Juni des kommenden Jahres mindestens 10.000 Unterschriften für den Appell zu sammeln. Außerdem werden die Kommunistinnen und Kommunisten mit klaren Friedenspositionen in den Bundestagswahlkampf eingreifen, um die Kriegstreiberei der NATO-Parteien zu entlarven und den Widerstand gegen Waffenlieferungen, Raketenstationierung und Hochrüstung zu unterstützen.

Essen, 19. November 2024

Petra Wegener (Internationale Kommission der DKP) und Patrik Köbele (Vorsitzender der DKP) haben Spenden der DKP in Höhe von 24.000 Euro an die Kommunistische Partei Kubas übergeben. Und sie besuchen die Kinderklinik Rosa Luxemburgo in Cárdenas, die von der DKP mit aufgebaut wurde. Warum wir den Kampf gegen die US-Blockade Kubas jetzt verstärken müssen. #kommunistischepartei

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, hat gestern die Mahnwache der Stahlarbeiter bei Thyssenkrupp in Duisburg besucht. Die Kollegen dort kämpfen um ihre Arbeitsplätze. Warum die Welt noch Stahl braucht – und die Kollegen unsere Solidarität. #kommunistischepartei

Schlimmer geht immer: Tatjana Sambale zum zu Ende gehenden Jahr 2024 – und dem kommenden 2025

Jetzt kommt das Jahresende, und mit ihm das obligatorische Zurückschauen auf und Bilanzieren der letzten zwölf Monate. Blöd nur, wenn es dort wenig Positives gab. Da wird der Jahreswechsel schnell zum Anlass für Grübeleien und negative Gedanken. Die Notfallhotlines von Seelsorgern sind nach Weihnachten noch gar nicht wieder richtig abgekühlt, schon glühen sie wieder. Zumindest in den Teilen des Landes, in denen die Hilfsangebote – „Wie überlebe ich einigermaßen unbeschadet den ganzen kapitalistischen Wahnsinn?“ – noch nicht dicht gemacht worden sind zu Gunsten von Aufrüstung und überteuerten Infrastruktur-Milliardengräbern.

Das ist auch eine Kategorie zur Beurteilung des gesellschaftlichen Ist-Zustandes: Leisten wir uns noch Angebote zur Bewältigung der kapitalistischen Alltagszumutungen? Oder besteht die neoliberal-reaktionäre Herrschaftsvariante bereits flächendeckend darauf, dass es ausreicht, wenn die Stärksten durchkommen? Um den Rest ist es ohnehin nicht schade. Und wer möchte nach dieser Logik nicht zu den Stärkeren zählen? Also: Weg mit der sozialen Hängematte. Grenzen dicht für Arme und Ungelernte. Weg mit Bildungs-, Betreuungs- und Integrationsangeboten. Her mit Steuererleichterungen für Reiche und Kettensägen-Sonderangeboten im Baumarkt unseres Vertrauens. Wenn ein am Horizont aufziehendes Jahr 2025 bereits mit einem Bundestagswahlkampf beginnt, der vor Heuchelei, Kriegshetze, Durchhalteparolen und Ankündigungen von Sozialkürzungen nur so strotzt, wie gut kann es dann werden?

Weiterlesen in der aktuellen UZ: Friede in der Kirche, Krieg im Altenheim

Grüße zum Jahreswechsel von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

Auf, auf zum Kampf, zum Kampf

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

2024 war kein gutes Jahr für „unser“ Land, für seine Rolle in Europa und der Welt, für die Werktätigen dieses Landes, die Rentnerinnen und Rentner, die Arbeitslosen, die Jugend und die Kinder.

Kriegstüchtig soll dieses Land werden. Das bestimmt den Kurs der herrschenden Politik in allen Bereichen, und das spüren wir in allen Bereichen mit Teuerung, mit maroder Infrastruktur, kaputtem Bildungs-, Gesundheitswesen und so weiter.

Es bleibt die Hoffnung auf einen Aufschwung der Kämpfe gegen den Kriegskurs der Herrschenden. Ohne diese Kämpfe wird sich die Lage in unserem Land nicht zum Guten wenden.

Weiterlesen in der aktuellen UZ: Auf, auf zum Kampf, zum Kampf

Wer die Schnauze voll hat vom Abbau demokratischer Rechte, Einschränkung der Meinungsfreiheit, Armut, Kriegen und Genozid, muss am 11. und 12. Januar 2024 nach Berlin, zum Luxemburg-Liebknecht-Wochenende. Mit dabei: Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. Weitere Infos zum LL-Wochendende: uzlinks.de/LL2025 #kommunistischepartei #gegenkrieg