Corona: Lageeinschätzung zur politischen Ausnahmesituaton.
In einer ersten politischen Lageeinschätzung vom 24.03.20 hat der Kreisvorstand der DKP München die Corona-Krise – ohne die ernstliche Gefahr, die vom Virus für Leib und Leben ausgeht zu relativieren – als eine Verschärfung der Monopoloffensive gegen die Arbeiterklasse und das werktätige Volk eingeschätzt. Dabei sichert der monopolkapitalistische Staat die Monopolprofite, während er die Arbeiterklasse als Kanonenfutter zur Bereinigung von Überkapazitäten in der Produktion und im Rahmen des chronischen unterfinanzierten Gesundheitssystems verpulvert. Besonders bedrohlich ist zudem das sich beschleunigende Training zur Einübung des Notstands gegen die Bevölkerung – dort, wo die rigorosen Maßnahmen nicht in erster Linie wohl epidemiologisch begründet sind. Vor dem Hintergrund der nach wie vor steigenden Kriegsgefahr im Rahmen der NATO-Aggression gegen Russland können diese Notstandsübungen sich als Moment der Faschisierung erweisen.
Das ganze Referat gibt’s hier zum Nachlesen.