Mittwoch 23.10., 16 Uhr in Garching: Kundgebung gegen das Bundeswehr-Manöver am TUM-Campus Garching

Gegen die Militarisierung von Schulen und Hochschulen!
Gegen das bayerische Bundeswehrgesetz!
Stoppt die Militärübung am TUM-Campus Garching!

„Die Bundeswehr hat uns informiert, dass sie ein mehrstündiges Manöver am Forschungscampus plant. Start ist am 23. Oktober um 16:00 Uhr, das Ende ist für den 24. Oktober um 10:00 Uhr vorgesehen.

Seien Sie bitte nicht überrascht, wenn in dieser Zeit Soldatinnen und Soldaten verstärkt im Straßenbild präsent sein werden. Rechnen Sie während des Manövers zudem mit eventuellen Verkehrsbehinderungen auf dem Campus.“
– aus einer E-Mail der Uni-Leitung TU München

Diese Mail erreichte kürzlich alle Studierenden und Mitarbeitenden der Technischen Universität München. Die Ankündigung dürfte als direkte Folge aus dem „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern“ zu verstehen sein. Das im Kontext der Zeitenwende entstanden Gesetz soll einen Beitrag zur, von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius gewünschten, Kriegstüchtigkeit der Gesellschaft an Schulen und Universitäten in Bayern leisten. In dem Gesetz heißt es: „Die Hochschulen sollen mit Einrichtungen der Bundeswehr zusammenarbeiten. Sie haben mit ihnen zusammenzuarbeiten, wenn und so weit das Staatsministerium auf Antrag der Bundeswehr feststellt, dass dies im Interesse der nationalen Sicherheit erforderlich ist.“

Genau das soll jetzt wohl eintreten: Bildungseinrichtungen werden zu Militärübungsplätzen, Kriegsvorbereitung statt Vorlesung.

Wir werden die Normalisierung der Bundeswehr in unseren Schulen und Universitäten, nicht einfach stillschweigend hinnehmen! Wir lassen nicht zu, dass Forschung und Lehre gezwungen werden sich militärischen Zwecken unterzuordnen!

Deshalb gehen wir dagegen auf die Straße: