“Republik für das Volk, Sozialismus für die Republik!”
Grußwort der Deutschen Kommunistischen Partei anlässlich der Veranstaltung “Republik für das Volk, Sozialismus für die Republik” zum 100. Gründungsjahr der Republik Türkei.
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir danken der Kommunistischen Partei der Türkei für die Einladung und wünschen einen erfolgreichen Verlauf eurer Festveranstaltung zum 100. Jahrestag der türkischen Republik!
Der hundertste Jahrestag der Gründung der Republik, der sich morgen jährt, erinnert uns an den antiimperialistischen Befreiungskrieg gegen Imperialismus und Besatzung. Die Bedeutung des Kongresses der Völker des Ostens 1920 und der Einfluss der jungen Sowjetunion auf die Gründung der türkischen Republik 1923 ist noch heute auf dem Denkmal der Republik in Istanbul zu sehen: Hier wurden bei der Errichtung 1928 die sowjetischen Genossen Arálow und Woroschilow verewigt.
Doch trotz interessensgeleiteter Zusammenarbeit der kemalistischen Staatsführung der jungen türkischen Republik mit der sozialistischen Sowjetunion, war der Kemalismus von Beginn an von aggressivem Antikommunismus geprägt: Genosse Mustafa Suphi wurde bereits im Januar 1921 zusammen mit dreizehn weiteren Genossen ermordet. Das erste Verbot über die Partei wurde nach der Gründung der Republik 1923 ausgesprochen, es folge dauerhafte Repression gegen Kommunistinnen und Kommunisten.
Die hundertjährige Geschichte der Republik Türkei zeigt auf, dass die politischen Rechte der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten im Kapitalismus nicht sicher sind, sondern alltäglich verteidigt und neu erkämpft werden müssen. Der Kampf der herrschenden Klasse gegen unsere sozialen und politischen Errungenschaften in ihrem Staat beweist, dass es keinen Frieden geben kann zwischen dem Kapital mit ihrer Ordnung und uns mitsamt unserer Verbündeten.
Seit einhundert Jahren kämpft die türkische Arbeiterklasse im Rahmen der Republik, seit einhundert Jahren kämpfen Kapitalisten und Reaktion in der Türkei gegen die Grundsätze der Republik von 1923.
Am hundertsten Jahrestag der Gründung der Republik gedenken wir den tausenden Kämpferinnen und Kämpfern der Völker der Türkei, der türkischen Arbeiterklasse und der Kommunistischen Partei. Wir sind stolz auf die brüderliche Solidarität zwischen unseren Parteien und die historische Unterstützung durch die Deutschen Demokratischen Republik.
Die Abhängigkeit des NATO-Mitglieds Türkei vom US-Imperialismus wurde mit den Jahren massiv intensiviert. Mit dem Militärputsch 1980 hat der Kampf der türkischen Reaktion eine neue Qualität angenommen. Das Kräfteverhältnis verschob sich durch Militärputsche zugunsten der Reaktion. Heute bestimmen neoliberale Politik und religiöser Fanatismus die türkische Politik. Die jetzige Regierungspartei AKP liquidierte Laizismus und Säkularismus. Doch die die Kämpfe in den letzten zehn Jahren gegen das AKP-Regime zeigen, dass die Menschen genug haben.
Die Freiheit aller Völker der Türkei kann nur unter einer sozialistischen Verfassung verwirklicht werden. Die TKP kämpft für die Interessen aller Arbeiterinnen und Arbeiter aller Völker der Türkei.
Liebe Genossinnen und Genossen,
im Kampf um den Sozialismus in Deutschland befinden wir uns heute auch in einer Phase der Verteidigung unserer politischen und sozialen Rechte.
Unsere Verfassungsbeschwerden gegen die Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch das deutsche Strafrecht und der Versuch des Bundeswahlleiters unseren Wahlantritt zu verbieten, zeigen uns, dass demokratische Gegenwehr dringend notwendig ist. Die von der Bundesregierung angekündigte Zeitenwende geht einher mit steigender Repression gegen fortschrittliche Kräfte zur Festigung der Heimatfront im Kampf gegenüber ihrem engsten Handelspartner aber „systemischen Rivalen“, die Volksrepublik China, sowie gegen die kapitalistische und rohstoffreiche Russische Föderation.
Die zahlreichen Kämpfe der arbeitenden Menschen in Deutschland und v.a. die erhöhte Streikbereitschaft in den letzten Monaten sowie die langanhaltenden Kämpfe zum Beispiel der Beschäftigten im Gesundheitsbereich zeigen, dass es Bruchpunkte in der herrschenden Ordnung gibt. Es ist unsere Aufgabe diese zu vertiefen.
Denn der staatsmonopolitische Kapitalismus ist weder willens noch in der Lage die sozialen Bedürfnisse der Arbeiterklasse, der Jugend und großer Teile der Selbstständigen und Rentnerinnen und Rentner zu befriedigen.
Im Wissen um das größte humanistische Erbe der deutschen Arbeiterbewegung, der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) als sozialistischen Friedensstaat auf deutschem Boden, wissen wir, dass es Frieden und Sicherheit nur im Sozialismus geben kann. Auf dem Weg zum Sozialismus kämpfen wir heute an den Bruchpunkten der herrschenden Ordnung um eine Wende zu sozialem, demokratischem und ökologischem Fortschritt in der kapitalistischen Bundesrepublik.
Wir wissen mit Euch klassenbewusste Genossen an unserer Seite und sind stolz auf die brüderlichen Beziehungen zwischen unseren Parteien. Wir danken der TKP für die Ausrichtung des 23. internationalen Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien letztes Wochenende in Izmir und der Unterstützung unserer Kundgebung am Mittwoch.
Lang lebe die Freundschaft zwischen der Deutschen Kommunistischen Partei und der Kommunistischen Partei der Türkei! Lang lebe die Zärtlichkeit der Völker!
Mit kommunistischem Gruß,
DKP Kreisvorstand München
