Ostermärsche in ganz Bayern: Kriegstüchtig ohne Uns – Keine neuen US-Raketen!
In ganz Bayern fanden am Wochenende Ostermärsche statt. Die traditionellen Friedensdemonstrationen sind heute so aktuell wie nie zuvor. Deswegen haben sich Mitglieder der DKP in Bayern an vielen Orten beteiligt: In Augsburg, Ansbach, Aschaffenburg, Erlangen, Fürth, Landshut, München, im Münchner Umland, Nürnberg, Regensburg, Traunstein und Würzburg beteiligten sich Kommunistinnen und Kommunisten an den Aktionen und wurde die UZ – Zeitung der DKP kostenfrei verteilt.
Die größte Demonstration fand in Nürnberg unter dem Motto “Nie wieder Krieg” statt. Pfarrer Michael Käser vom Nürnberger Friedensforum ging bei einer Anfrage des Bayerischen Rundfunk (BR) von mehr als 2.000 Demonstranten aus.
Im Aufruf schrieb das Nürnberger Friedensforum: “80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs scheint die Erinnerung an Tod und Zerstörung zu verblassen. Statt der Haltung ‘Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg’ sowie Völkerverständigung und Entspannung sollen wir heute wieder kriegstüchtig werden. (…) Die Politik der Konfrontation und Hochrüstung erhöht die Gefahr einer Ausweitung des Krieges in Europa. Obwohl unser Land dabei Kriegsschauplatz wäre, unternimmt die Bundesregierung nichts, um die Situation zu deeskalieren. Stattdessen macht sie uns durch die Erlaubnis zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zum primären Angriffsziel.”
Der diesjährige Ostermarsch in München stand unter dem Motto “Friedensfähig statt kriegstüchtig”. Über 1000 Demonstranten waren dort auf der Straße, darunter viele junge Menschen, vor allem von der Kommunistischen Jugend, wie die BR-Reporterin auf Nachfrage erklärte.
Das Münchner Friedensbündnis schreibt zur Brisanz der aktuellen Lage: “Wir leben weltweit im gefährlichsten Jahrzehnt seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Gefahr, in einen atomaren Abgrund zu taumeln oder durch einen konventionellen Krieg umzukommen, ist real.” Matthias Gast ergänzte in seiner Rede für das Bündnis auf dem Marienplatz: “Aufgrund neuer Technik und dem Vorrücken der NATO ist die Reaktionszeit heute deutlich verkürzt. Ein Atomkrieg ‘aus Versehen’ ist heute viel wahrscheinlicher.”
Folgerichtig der Aufruf, den Berliner Appell zu unterstützen, der sich gegen die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen richtet, welche die Reaktionszeit weiter verkürzen und die Kriegsgefahr massiv erhöhen.
Auch wir Kommunisten sagen: Die Stationierung ist brandgefährlich! Im aktuellen Friedens-Info der DKP heißt es hierzu: “Diese Waffen sind aufgrund ihrer kurzen Vorwarnzeit Erstschlagwaffen, die russische Kommandozentralen und große Teile der Raketenabwehr zerstören können. Man nennt sie deshalb zu Recht auch Enthauptungswaffen. Solche Waffen ziehen den Krieg magisch an, sei es, um nicht durch sie enthauptet zu werden, sei es durch Fehleinschätzung, sei es in Ausweitung von Kriegen. Die Gefahr, dass unser Land Kriegsschauplatz wird, wächst enorm. Wir müssen diese Stationierung verhindern.”
Martin Matscheko von der gewerkschaftlichen Initiative “Soziales rauf! Rüstung runter!” sprach in München vor hunderten Teilnehmern.
In der Rede der SDAJ München (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend) wies Paula auf den Umfang der aktuellen Militarisierung hin: “Weil die großen Banken und Konzerne in Deutschland nach zwei Weltkriegen den dritten Anlauf zur Großmacht nehmen wollen. Dafür will Kriegsminister Pistorius uns bis 2029 kriegsfähig machen und die ganze Gesellschaft dafür aufstellen. Bisher sehen wir nur in Ansätzen, was das für uns bedeutet: Der Blankoscheck für Hochrüstung und Krieg, den der alte Bundestag beschlossen hat, geht einher mit sozialer Kürzungspolitik, Krankenhäuser sollen in erster Linie dem Militär zur Verfügung stehen und die Industrie wird immer stärker auf Kriegsproduktion ausgerichtet”.
Unbegrenzte Kriegskredite, verschärfter Sozialabbau, noch mehr Waffenlieferungen – die neue Bundesregierung setzt den Umbau auf Kriegswirtschaft und die zerstörerische Kriegspolitik der Ampel fort. Der zukünftige Kanzler Friedrich Merz spricht sich fortwährend für Taurus-Lieferungen an die Ukraine aus – ein Schritt, der die deutsche Kriegsbeteiligung zusätzlich ausweiten und den Krieg in der Ukraine verlängern sowie verschärfen würde. In der DKP-Friedens-Info heißt es dazu: “Obwohl sich etwa 60 Prozent gegen die Lieferung von ‘Taurus’ an die Ukraine aussprechen, wird diese Forderung von deutschen Politikern unterstützt. Russland bewertet eine Lieferung dieser weitreichenden Waffen als erweiterten Kriegseintritt der NATO-Staaten und hat für den Fall des Vollzugs weitreichende Gegenmaßnahmen angekündigt.”
Die geplante Stationierung beunruhigt auch Friedenskräfte in Nachbarländern. Die DKP wurde dieses Jahr auf den Ostermärschen sowohl von der Arbeiterjugend-Organsation SDAJ unterstützt, als auch in Landshut von Andreas Auzinger von der KP im Österreichischen Innviertel und in Nürnberg von einer vierzigköpfigen Delegation unserer Schwesterpartei der KP Böhmen und Mähren aus der tschechischen Region Pilzen.
Wir fordern: Keine Taurus-Lieferungen an die Ukraine – stattdessen muss endlich über die Beendigung des Krieges verhandelt werden!
Wir sagen Nein zur Kriegswirtschaft!
Wir sagen Nein zur Aufstellung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland!
Unterschreibt und verbreitet den Berliner Appell:
Eindrücke von der Demonstration in München:
Aufnahmen von Gerhard Hallermayer von der Demonstration in München:
Rede von Paula (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend) auf der Abschlusskundgebung in München:
Rede von Mark Ellmann für Gewerkschaftler für Frieden auf dem Berliner Ostermarsch:
Die aktuelle DKP-Friedensinfo:
