Heraus zum 1. Mai!
Aufruf der DKP (Deutsche Kommunistische Partei) zum 1. Mai:
Mit dem Programm, das CDU, CSU und SPD für ihre Regierungszeit vorgestellt haben, rückt Deutschland dem Krieg einen weiteren Schritt näher. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestages wurde das Grundgesetz geändert, um Kriegskredite ohne Limit zu ermöglichen. Es geht um 1.000.000.000.000 Euro, das sind eine Billion, die für die Kriege und Profite der Zukunft bereitgestellt werden sollen. Garniert werden sie mit einem „Investitionspaket“, von dem schon heute klar ist, dass das Geld nicht dort ankommen wird, wo es dringend gebraucht wird.
Bereits in der letzten Haushaltsdebatte wurden die Finanzen aller Bereiche deutlich gekürzt, nur der Kriegshaushalt wurde erhöht. Die Warnung vor massivem Sozialabbau ist keine Schwarzmalerei. Kapitalvertreter und Arbeitgeberverbände fordern unverblümt ein Moratorium für Sozialleistungen und „Reformen“ bei Renten, Pflege und Gesundheit. Sie nennen es Reformen und meinen Abbau!
Den ganzen Aufruf hier lesen:
Ausgewählte Termine in Bayern:
Würzburg Auftakt um 10:30 Uhr am Bahnhofsvorplatz, danach Demo. mit Bernhard Stiedl, Vorsitzender DGB Bayern
München Auftakt um 10:30 bei Agentur für Arbeit, Kapuzinerstraße 26, danach Demo zum Marienplatz, dort ab 12 Uhr Kundgebung mit Robert Feiger, Bundesvorsitzender IG BAU, ab 13:30 Familienfest, Infomarkt und Open-Air Konzert, ab 14 Uhr revolutionäre 1. Mai Demo vom Rindermarkt
Augsburg 10 Uhr am Königsplatz Demo, danach 10:45 Kundgebung mit Sylvia Bühler, Mitglied im ver.di-Bundesvorstand
Erlangen 10 Uhr am Neustädter Kirchenplatz Demo, danach. 11 Uhr Kundgebung mit Nick Heindl, 1. Bevollmächtigter, IG Metall Erlangen
Ansbach 10:30 Uhr vom Schlossplatz Demo, danach 11 Uhr Kundgebung am Martin-Luther-Platz mit Frank Hauenstein, EVG-Bundesvorstandsmitglied
Fürth 10:00 Uhr Bahnhofplatz Demo, 11 Uhr Kundgebung am Grünen Markt, mit Matthias Birkmann, Geschäftsstellenleiter EVG Nürnberg
Nürnberg Auftakt 10 Uhr am Aufseßplatz und Demo, danach 11:00 Uhr Großkundgebung Kornmarkt Mitte mit Stefan Körzell, Mitglied im Geschäftsführenden Bundesvorstand des DGB
Landshut 10 Uhr am Gewerkschaftshaus Demo, danach 11:15 Kundgebung am Ländtorplatz mit Anna Gmeiner, Bezirksjugendsekretärin
Alle Termine auf der Website vom DGB Bayern:
https://bayern.dgb.de/1-mai
